1. Geltung
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und Bestellungen, auch ohne
separate Auftragsbestätigung. Dem entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen
abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der
Geltung zustimmen. Diese Bedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller.

2. Angebote und Vertragsabschluss Alle unsere Angebote sind stets freibleibend. Aufträge und sonstige
mündliche Vereinbarungen kommen erst durch unsere schriftliche Bestätigung oder Realisierung der
Bestellung zustande.

3. Das Urheberrecht und das Recht der Vervielfältigung an unseren Entwürfen, Skizzen, Mustern, Filmen
und Druckunterlagen verbleiben, vorbehaltlich einer ausdrücklichen anderweitigen Regelung, bei
uns. Nachdruck oder Vervielfältigung unserer Entwürfe, auch derjenigen, die nicht Gegenstand eines
Urheberrechts oder eines anderen gewerblichen Rechtsschutzes sind, sind ohne unsere vorherige
schriftliche Zustimmung nicht zulässig.

4. Durch die Zusammenarbeit gestattet der Auftraggeber dem Auftragnehmer die Verwendung der
Projektergebnisse als Referenzen. Bis der Auftraggeber dieser Verwendung ausdrücklich widerspricht,
stehen die Fotos der gemeinsamen Projektergebnisse dem Auftragnehmer für werbliche Zwecke zur
Verfügung.

5. Musteranfertigung und Warenbeschaffenheit
Die Anfertigung von Mustern ist kostenpflichtig und erfolgt, wenn nichts anderes vereinbart wurde, zum
Selbstkostenpreis. Angegebene Toleranzen werden nur annähernd eingehalten und sind materialabhängig.
Muster sind stets unverbindlich, es sei denn, dass wir bestimmte Eigenschaften ausdrücklich zugesichert
haben. Für die Eignung des vom Auftraggeber vorgesehenen Verwendungszwecks übernehmen wir keine
Gewähr. Unsere Empfehlungen für den Einsatz machen wir nach bestem Wissen, übernehmen hierfür
jedoch keinerlei Haftung.

6. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an allen gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware), bis unsere sämtlichen
Forderungen bezahlt sind. Das gilt ausdrücklich auch für jeweilige Saldoforderungen, die uns im Rahmen
unserer Geschäftsbeziehungen zustehen (Saldovorbehalt). Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der
Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus dem
Weiterverkauf der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten
Faktura-Endbetrages (einschließlich Umsatzsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die
Kaufsache ohne oder nach einer Weiterverarbeitung weiterverkauft worden ist. Die Verarbeitung oder
Vermischung der Kaufsache durch den Besteller erfolgt in unserem Namen und in unserem Auftrag. In
diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Bestellers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache anteilig fort und
macht uns zum Miteigentümer an der neuen Sache. Der feste Einbau oder eine feste Verbindung der
Kaufsache mit einem Gebäude ist nur nach unserer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung gestattet,
solange Saldoforderungen bestehen. Auch dann wenn die
Kaufsache ohne unsere schriftliche Genehmigung in ein Gebäude eingebaut, bzw. fest damit verbunden
wurde, gilt unser Eigentumsvorbehalt uneingeschränkt.

7. Lieferung und Lieferzeit
Lieferfristen sind unverbindlich. Die von uns angegebene Lieferzeit beginnt erst nach unserer
Auftragsbestätigung und vollkommener Auftragsklarheit bzw. nach der ordnungsgemäßen Erfüllung der
Verpflichtungen des Bestellers.

8. Versand und Gefahrenübergang
Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Übergabe der Ware an
ein Versandunternehmen oder einen Spediteur spätestens mit Verlassen unserer Produktionsstätte die
Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, wer die Frachtkosten trägt. Wird auf Verlangen
des Bestellers eine Versicherung abgeschlossen, so trägt dieser die Kosten. Ansonsten bleibt die Ware
unversichert.

9. Abnahme
Der Kunde ist verpflichtet, das hergestellte Werk bei Abholung bzw. Lieferung schriftlich abzunehmen.
Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden. Der Abnahme steht es gleich,
wenn der Kunde das Werk nicht innerhalb von 10 Tage abnimmt.

10. Gewährleistung und Mängelrüge
Mängelrügen werden nur berücksichtigt, wenn uns die vermeintlichen Mängel spätestens innerhalb
von 10 Tagen nach Ankunft beim Besteller schriftlich angezeigt werden. In diesem Fall haben wir das
Recht innerhalb angemessener Fristen nachzubessern oder Ersatzware zu liefern. Dabei ist uns stets
Gelegenheit zur Nacherfüllung zu geben. Sollte eine Ersatzleistung nicht möglich sein, misslingen oder
von uns nicht oder nicht in angemessener Frist erbracht werden, ist der Käufer berechtigt, Wandlung oder
Minderung zu verlangen. Weitergehende Ansprüche sind – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit
oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit. Beanstandete Ware darf nur mit unserem
schriftlichen Einverständnis zurückgesandt werden.

11. Haftungsbegrenzung
Wegen Verletzung vertraglicher und außervertraglicher Pflichten haften wir nur in Fällen des Vorsatzes
und der groben Fahrlässigkeit, beschränkt auf den bei Vertragsschluss voraussehbaren vertragstypischen
Schaden.

12. Zahlung
Zahlungsverpflichtungen gelten erst dann als erfüllt, wenn wir über den Gegenwert unserer Forderungen
verfügen können. Bei Zahlungsfristüberschreitungen sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 3% über
Bundesbank Diskont zu verlangen. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt vorbehalten.

13. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist unser Geschäftssitz. Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht
unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

14. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen
nicht.

Stand 04/2019